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Cookiewarnung – muss das sein?

Auf vielen Webseiten wird man mit lustigen, mehr oder weniger informativen Bannern begrüßt. Der Tenor lautet meist, herzlichen Glückwunsch wir haben ein Cookie für Sie. Gelesen wird das Banner oft nicht, in der Regel will man es nur schnell wieder los sein. Da stellt sich zurecht die Frage, muss das sein und wenn ja in welchem Umfang?

Wie sieht die gesetzliche Seite aus?

Zitat:“

Wie Deutschland mit den Vorgaben der EU-Cookie-Richtlinie umgeht

In Deutschland wurde die Cookie-Richtlinie der EU -2009/136/EG- bis heute NICHT eigens mit einem neuen Gesetz umgesetzt. Der Grund: Die Bundesregierung sieht die Richtlinie bereits mit dem deutschen Telemediengesetz (TMG) als erfüllt an. Jedoch deckt das TMG die Forderungen der EU-Richtlinie nicht umfassend ab. Denn viele verstehen die Cookie-Richtlinie der EU als Anordnung einer Opt-in-Pflicht, wogegen das TMG allein eine Opt-out-Variante vorschreibt. Datenschützer kritisieren deshalb die schwache Umsetzung der EU-Richtlinie. (Anmerkung der Redaktion: Ich nicht, im Gegenteil: Denn meines Erachtens sind Warnungen die ohnehin nicht gelesen werden so überflüssig wie sauerer Hoing)

Da das TMG momentan geltendes deutsches Recht darstellt, müssen Website-Betreiber in Deutschland lediglich folgende Anforderungen erfüllen:

  • Die Nutzer müssen über die Datenspeicherung verständlich und umfassend informiert werden.
  • Die Nutzer müssen der Datenspeicherung widersprechen können.
  • Die Daten dürfen nur anonymisiert gespeichert werden – außer die Nutzer stimmen der Speicherung personalisierter Daten zu.

Zitatende

Quelle: https://hosting.1und1.de/digitalguide/websites/online-recht/die-eu-cookie-richtlinie-teil-1-was-gilt-in-deutschland/

Daran ändert auch die DSGVO ab 25.Mai 2018 nichts. Denn mit den oben genannten Punkten sind die Informationspflichten aus Artikel 13 DSGVO hinreichend erfüllt.

Was ich Seitenbetreibern empfehle:

Machen Sie sich Gedanken um ihren technischen Aufbau der Seite. Stellen Sie folgende Fragen:

Setzen wir Cookies ein und zu welchem Zeck, sind sie notwendig für die Funktion der Seite oder haben sie andere Zwecke. Welche Daten genau werden dabei erhoben, wie und wie lange gespeichert und ist die Anonymität wirklich gegeben??

Diese Punkte haben Auswirkung auf die Zulässigkeit und alle Antworten sollten auf ihrer Datenschutzerklärung der Webseite zu finden sein.

Geben Sie bitte keine Daten an Dritte weiter. Der Verkauf von Analysedaten -auch anonymisiert- ist ein absolutes no go.